Spendenaktion für das Seenotrettungsschiff Ocean Viking

Seit 2014 sind mehr als 22.940 Menschen auf der Flucht über das Mittelmeer ertrunken.
Die EU-Staaten leisten kaum Seenotrettung und blockieren die zivilen Seenotretter:innen!
Im März 2021 hat sich der Landkreis Lüneburg zum Sicheren Hafen erklärt und im Juni die Patenschaft für das Seenotrettungsschiff Ocean Viking von SOS Mediterranee übernommen.

Gemeinsam mit dem Landkreis Lüneburg und SOS Mediterranee sammelt die Seebrücke Spenden für das zivile Seenotrettungsschiff OCEAN VIKING!

Für jede eingegangene Spende verdoppelt der Landkreis den Betrag bis insgesamt max. 100.000 Euro!

WIR FÜR DIE OCEAN VIKING!

SEENOTRETTUNG IM MITTELMEER

Die OCEAN VIKING ist seit 2019 als Seenotrettungsschiff auf dem Mittelmeer im Einsatz und hat seitdem mehr als 34.500 Menschen aus Seenot gerettet.
Das Schiff einen Tag lang zu finanzieren, kostet 14.000 Euro. Dies entspricht allen Kosten, die für den Schiffsbetrieb anfallen, wie das Chartern, Treibstoff, Logistik, Teams an Bord und Ausrüstung.

HELFT UNS, die OCEAN VIKING zu unterstützen,
damit sie weiterhin Menschen aus Seenot retten kann!

SPENDET an: Landkreis Lüneburg
IBAN DE60 2405 0110 0000 0038 71 - Sparkasse Lüneburg
Verwendungszweck: OCEAN VIKING (unbedingt angeben!!)

Stellungnahme zur Patenschaft und finanziellen Unterstützung der Ocean Viking

Der Landkreis Lüneburg nimmt bisher nicht sein Mindestkontingent an geflüchteten Menschen auf. Um dem Titel eines Sicheren Hafens gerecht zu werden, reichte DIE LINKE des Landkreises in Absprache mit den Grünen, der SPD und unterstützt von der Seebrücke einen Antrag für die Übernahme einer Patenschaft sowie die finanzielle Unterstützung bis max. 100.000 Euro des zivilen Seenotrettungsschiffes Ocean Viking ein. Dieser Antrag wurde in der Kreistagssitzung des 24.06. mit einer Rot-Rot-Grünen-Mehrheit angenommen.

Da die CDU-geführte Kreisverwaltung rechtliche Bedenken in der Umsetzung dieses Antrags sieht, wurde dieser nun vom Landrat Jens Böther (CDU) zur Prüfung beim Innenministerium des Landes Niedersachsens eingereicht. Dazu hat der Landrat auf vier Seiten ausführlichst dargelegt, was alles gegen die Unterstützung ziviler Seenotrettung spreche, anstatt nach Wegen zu suchen, wie man die Seenotretter:innen, die täglich auf dem Mittelmeer an ihr Äußerstes gehen, in ihrer schwierigen Aufgabe unterstützen könnte.

Aufgrund der anhaltenden tödlich​en Abschottungspolitik und des Versagens der Europäischen Union und seiner Mitgliedsstaaten eine staatliche Seenotrettung zu reinstallieren, sind derzeit zivile Seenotrettungsorganisationen die einzige Möglichkeit, Menschen auf der Flucht gezielt vor dem Ertrinken zu retten. Seit 2014 sind mehr als 21.000 Menschen bei ihrer Flucht über das Mittelmeer ertrunken und täglich steigt diese Zahl aufgrund unterlassener Hilfeleistung. Allein in diesem Jahr kam es laut IOM bereits zu mindestens 1146 Todesfällen. Damit hat sich die Zahl zum Vorjahr mehr als verdoppelt.

Auch Deutschland trägt Verantwortung bei der Schaffung von Fluchtursachen und die Menschen, die über das Mittelmeer fliehen, kommen auch hier im Landkreis Lüneburg an. Menschen, die in unserem Landkreis leben, waren und sind direkt betroffen von den Geschehnissen, die sich auf dem Mittelmeer ereignen. Sich anhand des Grundgesetzes gegen die Unterstützung der Seenotrettung auszusprechen, ist absurd und menschenverachtend. Zu behaupten, Seenotrettung sei ein Pull-Faktor, also ein Anreiz den Weg nach Europa zu wagen, und Beihilfe zur illegalen Einreise, ist die Rhetorik rechter Parteien. Eine Partei, die so argumentiert, hat das C in ihrem Namen nicht verdient.

Wenn Landrat Böther sich an das Credo seiner Partei, nämlich das der „christlichen Nächstenliebe“, halten möchte, sollte er sich dafür einsetzen, jede Möglichkeit zur Unterstützung der Seenotrettungsschiffe herauszufinden und alles für die Entkriminalisierung von Seenotrettung und für die Rettung von Menschenleben zu tun, anstatt sich aktiv dagegen zu engagieren.

Unsere Forderung lautet: Lasst uns sichere Fluchtwege und Kommunen des Willkommens schaffen!

#DefendSolidarity #LeaveNoOneBehind

 

 

++AUFRUF++ Mahnwache, Montag, 17 Uhr Am Rathausmarkt

Mehr als 130 Menschen haben in dieser Woche bei einem Seenotfall im Mittelmeer ihr Leben verloren. Dies war kein Unfall!
Sowohl europäische als auch libysche Behörden wussten über den Notfall Bescheid, es wurde trotzdem keine Rettung eingeleitet. Es war politisch gewolltes Sterbenlassen der EU. They let them drown.

Wir halten eine Mahnwache gegen die tödliche, europäische Abschottungspolitik. Tragt eure Wut und Trauer mit uns auf die Straße:
Am Montag, den 26.04.21 um 17 Uhr am Rathausmarkt!

#theyletthemdrown #weletthemdrown

Theaterstück: Die Falle

Zoom-Link zur Veranstaltung: https://leuphana.zoom.us/j/98345310052? 

 

#momobleibt - Menschenrechtswidrige Abschiebung stoppen!

Bitte nehmt euch einen Moment und unterschreibt die Petition (chng.it/QyxwDBMk2t), um gemeinsam die Abschiebung von Momo, einem Bandmitglied von den Rapfugees, zu verhindern! 

Ostermarsch 2021 in Lüneburg

hiermit rufen wir euch zum diesjährigen Ostermarsch 2021 in Lüneburg auf!

Kundgebung im Clamart-Park
Samstag der 03. April um 11 Uhr
Friedensstraße 1, 21335 Lüneburg

Vor genau 61 Jahren wurde in der Bundesrepublik der erste Ostermarsch begangen. Ziel der pazifistischen Bewegung war, die atomare Bewaffnung Deutschlands zu verhindern. In einer Zeit der Hochrüstung innerhalb des Kalten Krieges demonstrierten tausende gegen die Wiederbewaffnung Deutschlands und für eine gewaltfreie Lösung von Konflikten. Der Kalte Krieg ist seit über 30 Jahren vorbei, Deutschland ist keine Atommacht und eine nukleare Eskalation konnte verhindert werden.

Dennoch sind in Deutschland Atomwaffen stationiert, Waffen werden im Interesse der Nato und der kriegsinteressieren Mächte in der EU und anderen Weltteilen in großen Mengen in Krisengebiete geliefert, um Stellvertreter- und Ressourcenkriege zu führen. Es muss Schluss sein mit Waffenexporten von europäischem Gebiet – auch Kleinwaffen. Landminen, chemische Kampfstoffe und alle anderen Waffen fördern Leid, Armut und Entmenschlichung. Insbesondere Waffenlieferungen in Länder wie die Türkei, welche Kriege gegen die Bevölkerung und ihre Nachbarn führt, müssen aufhören. Deshalb rufen wir mit der europaweiten Friedensbewegung, als Gewerkschaften, Studierendenschaften, Verbände, Parteien und Initiativen dazu auf, gemeinsam für Frieden auf die Straße zu gehen.

Internationaler Tag gegen Rassismus 21.03.21

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Rassismus möchten wir als Seebrücke Lüneburg zur rassistischen EU-Migrationspolitik an den EU-Außengrenzen aber auch innerhalb dieser Stellung beziehen:

Am 14. März 2021 hat die griechische Küstenwache in einem illegalen Massen-pushback bis zu 100 Menschen auf der Flucht in die Türkei zurückgedrängt. Seit 2014 sind bereits über 20 000 Menschen im Mittelmeer ertrunken, Tausende werden in den Elendslagern an den EU-Grenzen festgehalten, andere müssen sich vor Behörden in Wäldern und Bergen verstecken, die Kanarischen Inseln haben sich im letzten Jahr zum Migrationshotspot entwickelt und der rechtspolitische Druck steigt europaweit.

Strukturelle Gewalt passiert. Jeden Tag. Und sie zeigt sich in den verschiedensten Facetten. Strukturelle sowie körperliche Gewalt durch europäische Staaten gegen flüchtende Menschen passieren. Jeden Tag. Die in den EUropäischen Gesellschaften grundlegend verankerten Rassismen manifestieren sich tag-täglich in der EUropäischen Migrationspolitik der Abschottung. Es ist eine Politik des generellen Misstrauens, die Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Hautfarbe unter Generalverdacht stellt und willkürliche Konsequenzen aus diesen Bewertungen zieht. Erst kürzlich veranschaulichte die Verurteilung zwei junger Männer in einem höchst fragwürdigen Gerichtsprozess die Willkür der Justiz (http://legalcentrelesvos.org/.../justice-for-the-moria-6/...).

Es ist eine traurige Erkenntnis, doch die systematische Abschottungspolitik der Europäischen Union ist ein von Grund auf rassistisches System. Anhand äußerer Merkmale wird über eine Rettung entschieden, werden Polizeikontrollen durchgeführt und (Gerichts)urteile gefällt. An den EU-Außengrenzen ereignen sich täglich dramatische Todesfälle, schutzsuchende Menschen werden in gewaltsamen push-backs in ein Land zurückgedrängt, das sie verlassen wollten, Menschen werden gezwungen in den unwürdigsten Lagern zu leben, viele müssen in EUropa tag-täglich um ihre Abschiebung in untragbare Lebensbedingungen fürchten und regelmäßig werden Menschen tatsächlich abgeschoben.

Die EU bricht damit Völkerrecht, sie bricht Menschenrechte und sie handelt gegen jegliche Menschenverständnis. Um so zu handeln braucht es System und den Willen die Augen zu verschließen. Dieses System von Machthierarchien, von struktureller Gewalt und den ihr zugrundeliegenden Rassismen ist keine spontane Erscheinung dieser Zeit. Vielmehr sind sie historisch gewachsen und werden in den patriarchalen und kapitalistischen Weltordnungen unserer Zeit fortgeschrieben. Sie sind in einem Kontext der (post)Kolonialität zu betrachten. Im Kolonialismus verankerte Macht-Asymmetrien leben heute im Alltäglichen, im Politischen und im Wirtschaftlichen weiter und werden von der menschenverachtenden Migrationspolitik EUropas und ihrem Grenzregime verkörpert. Ihre Abschottungspolitik muss als systematische, rassistische Kategorisierung und Degradierung von Menschen erkannt und benannt werden.

Auch wenn sich niemand von diesen subtilen Strukturen befreien kann, ist es unabdingbar sich um eine gleichberechtigte, menschenwürdige Gesellschaft zu bemühen, die sich an Recht und Gesetz hält. Das fängt damit, an die eigenen Denkmuster und Weltbilder zu hinterfragen, die Stärke von Diversität zu erkennen, irrationale Ängste abzubauen, statt sie zu schüren, in den Austausch über diese Probleme zu gehen und (zivilgesellschaftliche) Initiativen und Zusammenschlüsse zu unterstützen.

Weitere Veranstaltungen der #LüneburgerWochengegenRassismus findet ihr hier: https://www.leuphana.de/.../Meldungen/LWgR_A4-Flyer_Web.pdf

#Blacklivesmatter #rassismustötet #lüneburgerwochengegenrassismus #gemeinsamgegenrassismus

 

Globaler Klimastreik am 19.03.21 

Am Freitag war globaler Klimastreik! Auch wir waren gemeinsam mit vielen Anderen auf Lüneburgs Straßen, um für die Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels zu demonstrieren!

Die Klimakrise ist auch eine soziale Krise. Tendenziell sind diejenigen, die am wenigsten zum Klimawandel beitragen, am stärksten von Klimawandelfolgen betroffen.

Außerdem wird die Zahl der Menschen, die ihre Heimat aufgrund der Folgen der Klimakrise verlassen müssen weltweit zunehmen. Umso wichtiger ist es für Klimagerechtigkeit und eine Gesellschaft zu kämpfen die solidarisch mit Menschen auf der Flucht umgeht.

#climatejusticenow #climatestrike #allefürsklima #actnow #allefür1komma5

 

#FreeMoria6!

In einem willkürlichen Gerichtsprozess wurden zwei junge Männer letzte Woche von einem griechischen Gericht zu fünf Jahren Haft wegen Brandstiftung verurteilt. Gemeinsam mit vier weiteren Angeklagten werden sie beschuldigt, das Feuer gelegt zu haben, das im September 2020 zum Abbrennen des alten Moria-Camps führte. Das Urteil ist ein Skandal und der Prozess eines Rechtsstaats nicht würdig.

Der Fall zeigt deutlich, wie die Justiz aktiv internationales und europäisches Recht ignoriert, um Migrant*innen zu kriminalisieren. Der Prozess war von verschiedenen juristischen Einschüchterungsmethoden gezeichnet: Die Polizeipräsenz war konstant hoch, den Angeklagten wurde das Recht aberkannt, ihre Anwält*innen frei zu wählen und auch die Möglichkeit verwehrt, Zeug*innen ins Kreuzverhör zu nehmen. All dies legt die Logik eines Prozesses offen, in dem die Angeklagten nie als gleichberechtigte Individuen betrachtet wurden.

Wer migrantischen Protest gegen untragbare Lagerbedingungen als reine Straftat behandelt, ignoriert dadurch aktiv die Zustände und Realitäten aller Bewohner*innen der Camps. Dabei sind die wahren Verantwortlichen des Brandes die griechischen und europäischen Politiker*innen, die die Existenz von entmenschlichenden Lagern überhaupt erst möglich machen.

Ob im griechischen Gerichtswesen oder deutsche Asylverfahren sind: ein System kann nicht behaupten, Gleichberechtigung zu garantieren, wenn es gleichzeitig Migrant*innen diskriminiert, kriminalisiert und dadurch ihr Leben und ihre Sicherheit bedroht.

Wir fordern: Freiheit für die #Moria6! Evakuiert alle Camps!
#LeaveNoOneBehind
Mehr Infos und Updates zum Prozess findet ihr beim Legal Centre Lesvos: http://legalcentrelesvos.org/.../09/justice-for-the-moria-6/ 

 

Der Kreistag hat sich mit großer Mehrheit solidarisch mit den Anforderungen an einen Sicheren Hafen erklärt.* Geflüchteten und in Seenot Geratenen soll demnach Obdach und Hilfe gewährt werden, zusätzlich zur bestehenden Verteilungsquote für Asylsuchende. Auch möchte man sich gegen die Kriminalisierung ziviler Seenotrettung und für die Schließung der Elendslager an den EU-Außengrenzen einsetzen.

Wir sind sehr glücklich über diese Entwicklungen! Weiter geht's! ✊✊🧡🧡

*Die Stadt Lüneburg ist allerdings noch kein Sicherer Hafen, da viele unserer Forderungen im Stadtrat noch nicht angenommen wurden.

Stellungnahme der Seebrücke Lüneburg 

Am Donnerstag, den 04. Februar 2021, hat der Stadtrat Lüneburg den Antrag “Lüneburg zum Sicheren Hafen” beraten. Der Antrag ist in den letzten Jahren mehrmals gestellt und abgelehnt worden. Im September 2020 wurde er zum wiederholten Male eingereicht. Dieser Antrag wurde seitens der Ratsmitglieder, trotz der Dringlichkeit, viermal vertagt.

Am 04. Februar wurde nicht der ursprüngliche Antrag zum Sicheren Hafen angenommen, sondern ein gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP, inklusive des hart erkämpften Zusatzes, Geflüchtete über den Verteilungsschlüssel hinaus aufzunehmen. Damit geht der Stadtrat Lüneburg einen(!) Schritt in die richtige Richtung. Dennoch unterscheidet sich der Änderungsantrag in wesentlichen Punkten von dem ursprünglichen Antrag, der von den Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und Die Linke im Sinne der Seebrücke Lüneburg gestellt wurde und unterstützt wird.
Uns fehlen im angenommenen Antrag unter anderem folgende Punkte:

- aktiver Einsatz für staatliche Seenotrettungsmissionen und gegen Kriminalisierung ziviler Seenotrettung sofern erstere nicht gegeben ist

- Vernetzung mit anderen Sicheren Häfen, um sich aktiv für neue und stärkere Programme zur legalen Aufnahme Geflüchteter und gegen die bisherige EU-Abschottungspolitik stark zu machen

- Bleibeperspektiven für Geflüchtete in Lüneburg zu schaffen, die nicht allein eine menschliche Versorgung, sondern auch die gesellschaftliche Teilhabe der Ankommenden gewährleistet und sich als Solidarische Stadt für alle Menschen gegen Abschiebungen einsetzt

- Transparenz: Veröffentlichung der entsprechenden Handlungen

Da der Stadtrat mit dem Beschluss, Geflüchtete über den Verteilungsschlüssel hinaus aufzunehmen, formell nur einen einzigen wichtigen Aspekt des Forderungskatalogs der Seebrücke in seine Lokalpolitik aufgenommen hat, kann man die Stadt Lüneburg weiterhin nicht als Sicheren Hafen betrachten.

Wir fragen den Stadtrat: Was spricht gegen eine humane und solidarische Migrations- und Asylpolitik? Dort, wo die Bundespolitik ihrer Verantwortung nicht gerecht wird, muss die kommunale Politik tätig werden. Reine Lippenbekenntnisse reichen nicht aus.

Wir werden also weiter laut sein, Wege der Vernetzung suchen und mit den Fraktionen in Verhandlung gehen.

 

 

Ein Jahr nach Hanau: kein Vergeben, kein Vergessen – gemeinsam gegen Rassismus!

Ein Jahr nach dem Terroranschlag rufen wir auch in Lüneburg zum Gedenken auf: Am Freitag, den 19.02.21, von 16 bis 18 Uhr auf dem Marktplatz.
Gemeinsam gegen die Angst. Erinnern heißt Verändern.

Material zum Ausdrucken, die Vorlage für das Layout und weitere Infos zum Anschlag sowie Unterstützungsmöglichkeiten findet ihr hier. 

Bitte denkt an eine Maske. Wir werden FFP2-Masken gegen Spende bereitstellen. Haltet Abstand. Bringt gerne ein Glas mit einem Teelicht oder eine andere Art von Kerze mit.
Kurzfristige, z.B. wetterbedingte Änderungen werden in der Facebookveranstaltung bekannt gegeben.

 

 

 

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