über den deutschen Rückzug aus der EU-Mission »Sophia«

Geflüchtete aus Seenot zu retten könnte einfach sein: Ihre Boote sind per Radar zu orten und sie verfügen über Satellitentelefone, mit denen sie Notrufe absetzen können. Es ist eine Frage des Wollens. Die Bundesregierung will nicht: Die Marine wird kein neues Schiff zur Unterstützung von »Sophia« ins Mittelmeer schicken. Die EU-Mission hat den Auftrag, Schleuser zu bekämpfen und Geflüchtete in Seenot zu retten. So wichtig die Anliegen, so dünn die Erfolge: Die Schiffe der Mission fuhren zu weit von der libyschen Küste entfernt, um Schleuser auch nur mit dem Fernglas zu sichten. Zweck des Einsatzes ist längst ein anderer: Die Marine beteiligt sich seit 2016 an der Ausbildung libyscher Milizen, mit dem Ziel, Menschen an der Überfahrt zu hindern. Das Bundeswehrmandat wurde ein weiterer Mauerstein in der Festung Europas. Wir brauchen endlich eine europäische staatlich organisierte Seenotrettung im Mittelmeer.